Ortsbeirat — Sommer 2024

Aus dem Schiersteiner Ortsbeirat

Liebe Schiersteinerinnen und Schiersteiner,

an dieser Stelle möchte ich Sie wie gewohnt über die wichtigsten Ergebnisse der letzten Ortsbeiratssitzungen am 13.03.2024, 24.04.2024 und 05.06.2024 informieren. Leider kann ich hier nicht alle behandelten Themen ausführlich darstellen und beschränke mich auf ein paar Punkte. Sie können aber sämtliche Tagesordnungspunkte im Internet, Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi) nachlesen. Oder Sie fragen einfach bei mir oder einem anderen Ortsbeiratsmitglied nach.

Vortrag Abschlussbericht der Historischen Fachkommission

Nachdem dem Ortsbeirat Schierstein der Abschlussbericht der Historischen Fachkommission zur Überprüfung nach Personen benannter Verkehrsflächen, Gebäude und Einrichtungen der Landeshauptstadt Wiesbaden vorgelegt wurde und sich dieser eingehend damit befasst hatte, wurde für die Sitzung am 13.03.2024 Herr Dr. Quadflieg, Leiter des Stadtarchivs, eingeladen.

Die Historische Fachkommission hatte den politischen Auftrag, die nach Personen benannten Verkehrsflächen, Gebäude und Einrichtungen der Landeshauptstadt Wiesbaden vor dem Hintergrund einer möglichen Verstrickung der Namensgebe­rinnen und Namensgeber in der Zeit der nationalsozialistischen Diktatur (1933-1945) zu überprüfen und Empfehlungen im Umgang mit diesen Benennungen zu geben.

Die Historische Fachkommission bewertete 70 Biografien endgültig im Sinne einer Einstufungsentscheidung nach § 7 Abs. 2 der Geschäftsordnung. Es handelt sich um 66 männliche und vier weibliche Personen. In 18 Fällen (eine weibliche und 17 männliche Personen) empfiehlt die Historische Fachkommission eine Umbenennung der Verkehrsflächen, Gebäude und Einrichtungen. Von diesen Umbenennungsempfehlungen sind fünf neue Stadtteile betroffen: Nordost mit vier Umbenennungsempfehlungen, Biebrich und Südost mit drei, Bierstadt und Mitte mit jeweils zwei und Mainz-Amöneburg, Naurod, Rheingauviertel/Hollerborn und Schierstein mit jeweils einer Empfehlung zur Umbenennung.

Der Ortsbeirat folgt der Empfehlung der Historischen Fachkommission und hat nun beschlossen, den Magistrat zu bitten, die „Christian-Büchner-Straße“ in „Hafenstraße“ umzubenennen.

Schwimmendes Bootshaus – Ausführungsvorlage

Wie allgemein bekannt, muss das nicht mehr funktionsfähige Schwimmende Bootshaus durch einen Neubau ersetzt werden. Die Planung des Schwimmenden Bootshauses im Schiersteiner Hafen wurde durch die SEG erstellt und die Ausführungsvorlage in der Sitzung am 13.03.2024 dem Ortsbeirat mit einer kurzen Präsentation vorgestellt.

Inzwischen hat auch die Stadtverordnetenversammlung am 29.05.24 der Vorlage zum Neubau zugestimmt.

Bewohnerparken

Derzeit wird die Einrichtung eines Bewohnerparkens im Tiefgebiet nicht als zielführend gesehen. Die endgültige Entscheidung wird vertagt, bis die Parkflächen unter der Schiersteiner Brücke eingerichtet sind und eine erste Einschätzung der neuen Parksituation möglich ist. Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan zur Einführung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung in Grundschulen und Förderschulen – Entwurf zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Der erste Entwurf des Schulentwicklungsplans zur Einführung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung in Grundschulen und Förderschulen wurde an die Ortsbeiräte zur Beratung und Stellungnahme weitergeleitet. Mit dem vorliegenden Schulentwicklungsplan verfolgt die Landeshauptstadt Wiesbaden das Ziel, alle Grundschulen und Förderschulen in Wiesbaden zu Schulen mit rechtsanspruchserfüllenden Ganztagsangeboten zu entwickeln. Der Entwurf des Schulentwicklungsplans wurde in einer öffentlichen Veranstaltung am 23. April 2024 vorgestellt. Hierzu waren die Ortsbeiräte, die Schulkommission, der Stadteilbeirat, der Stadtschüler/Schülerinnenrat, das Staatliche Schulamt und die interessierte Öffentlichkeit eingeladen.

Der Ortsbeirat Schierstein hat die Sitzungsvorlage Nr. 24-V-03-0005 in Seiter Sitzung am 24.04.2024 zur Kenntnis genommen und wird eine Stellungnahme nachreichen.

Verkehrsüberwachung [AG Bau, Verkehr und Infrastruktur]

Mit diesem Beschluss wird der Magistrat gebeten mitzuteilen, nach welchen festen Kriterien und nach welchem Schlüssel die Stadtpolizei zur Verkehrsüberwachung in Schierstein eingesetzt wird und wie viele Personen ab wann dauerhaft täglich in Schierstein kontrollieren. Außerdem bitten wir um Mitteilung, wie oft im Jahr 2024 ein MA der Stadtpolizei zur Verkehrsüberwachung in Schierstein tätig war und darum, dem Gremium eine halbjährliche Dokumentation der Anzahl der Einsätze zukommen zu lassen.

Toilette Hans-Römer-Platz [alle Fraktionen im Ortsbeirat]

Mit einem Antrag aller Fraktionen im Ortsbeirat für die Sitzung am 05.06.2024 wird der Magistrat gebeten zu veranlassen, dass die auf dem Hans-Römer-Platz vorhandene Einzeltoilette durch eine zeitgemäße und größere Toilettenanlage ersetzt wird und zur Initiierung, Planung und Umsetzung der Maßnahme der Schiersteiner Ortsbeirat und der Vereinsring beteiligt wird.

Nachfolgende Punkte/Anträge als Überschriften:

• Friedhof [SPD]
• Verleihung der Bürgermedaille in Silber
• Sachstandsbericht Fußgängerzone
• Sachstandsbericht Rettbergsaue
• Neugestaltung des Spielplatzes Söhnleinanlage als inklusiver Spielplatz
• Erneuerung Heizung und Sonnenschutz in der Hafenschule [AG Freizeit, Soziales und Bürgerbeteiligung]
• Parken in der Reichsapfelstraße

Ihr Ortsvorsteher

Urban Egert

Ein Stück Schiersteiner Geschichte

„Man kann nicht in die Zukunft schauen, aber man kann den Grund für etwas Zukünftiges legen – denn Zukunft kann man bauen.“ (Antoine de Saint-Exupéry)

Was fällt Ihnen Besonderes zum Jahr 1899 ein? Diese Frage könnte aus TV-Formaten wie „Wer wird Millionär?“ stammen. Würde man sich den Spaß machen und die Schiersteinerinnen und Schiersteiner z. B. auf dem Wochenmarkt befragen, kämen an Antworten gegebenenfalls: „Al Capone wurde geboren“ oder „Erich Kästner, Namenspate unserer Real- und Hauptschule in Schierstein, erblickte das Licht der Welt.“ Treue Anhänger der SGE würden natürlich sofort laut ausrufen, dass es sich um das Gründungsjahr der Eintracht Frankfurt handelt.

Zugegeben, ein Jubiläum eines Gebäudes, noch dazu eines Rathauses, darauf kämen vermutlich nicht viele der Befragten. Dennoch können wir mit vollem Stolz berichten, dass das Schiersteiner Rathaus am 04.04.1899 feierlich eingeweiht werden konnte und somit in diesem Frühjahr sein 125-jähriges-Bestehen erlebte. Mit seinen 125 Jahren ist das Schiersteiner Rathaus quasi ein Zeitzeuge der besonderen Art. Im Jahre 1926 erfolgte die Eingemeindung Schiersteins nach Wiesbaden und auch die beiden große Weltkriege überdauerte das Gebäude.

Natürlich gehen 125 Jahre nicht spurlos vorüber. So waren und sind immer mal wieder Reparaturen und bauliche Maßnahmen notwendig. Es wurde ein Außenaufzug angebaut und damit ein barrierefreier Zugang zur Ortsverwaltung ermöglicht. In diesem Jahr wird das Dach aufwendig saniert.

Bürgermeister Lehr betonte in seiner Ansprache anlässlich der Einweihung 1899, dass es gälte, die Interessen der Gemeinde mit Treue und Eifer zu vertreten und Gerechtigkeit nach allen Seiten, ohne Ansehen der Person, zu üben.

Diese Worte haben auch nach 125 Jahren nichts an ihrer Bedeutung verloren. Das Rathaus ist die Anlaufstelle für die Schiersteiner und Schiersteinerinnen, um verschiedene Anliegen zentral erledigen zu können, von der Wohnsitzanmeldung über die Beantragung eines Personalausweises, die Anmietung des Bürgersaals, Alte Hafenschule, Friedhofsangelegenheiten und noch vieles mehr. Aktuell können Briefwahlunterlagen für die Europawahl abgeholt oder aber direkt gewählt werden. Eine moderne Verwaltung ist bürgernah, Bindeglied zwischen Politik, Stadtverwaltung und den Menschen, die in unserem schönen Stadtteil leben. In unserem Gebäude tagt zudem das Ortsgericht, die vhs Schierstein bietet ein vielfältiges Kursprogramm an und der Schiersteiner Ortsbeirat kann hier regelmäßig seine Sitzungen durchführen.

Der Ortsbeirat Schierstein und ich als Leiterin der Ortsverwaltung Schierstein wünschen dem Schiersteiner Rathaus, dass es noch viele weitere Jahre im Herzen von Schierstein erhalten bleibt.

Termine

• 13.03.2024 – Ortsbeiratssitzung; Vorstellung der Ausführungsvorlage Schwimmendes Bootshaus; Vortrag Abschlussbericht der Historischen Fachkommission (Herr Dr. Quadflieg eingeladen) – (Schierstein)
• 24.04.2024 – Ortsbeiratssitzung; Sitzungsvorlage Nr. 24-V-03-0005 zur Kenntnis genommen – (Schierstein)
• 23. April 2024 – Öffentliche Veranstaltung zur Vorstellung des Entwurfs des Schulentwicklungsplans (Einführung Rechtsanspruch ganztägige Betreuung)
• 29.05.24 – Stadtverordnetenversammlung stimmt der Vorlage zum Neubau des Schwimmenden Bootshauses zu
• 05.06.2024 – Ortsbeiratssitzung; Antrag aller Fraktionen zur Toilette Hans-Römer-Platz – (Schierstein)
• 04.04.1899 – Feierliche Einweihung des Schiersteiner Rathauses (125-jähriges Jubiläum im Frühjahr 2024) – (Schiersteiner Rathaus)